Gemeinderatssitzung vom 11. März 2021
11. März 2021 – Gelungener Einstand
Die erste Gemeinderatssitzung der neuen Legislatur mit gewichtigen Sachthemen darf aus Sicht der CVP als vollauf gelungen bezeichnet werden. Die von Stadträtin Sandra Maissen vertretene Vorlage der neuen Schul- und Sportanlage Ringstrasse wurde nach intensiver Diskussion, an der sich alle drei CVP-Gemeinderäte beteiligten, einstimmig zuhanden der Volksabstimmung verabschiedet. Auf Antrag der FDP-Fraktion wurde der beantragte Kredit von 88,1 Mio. gar noch um rund 800 000 Franken für die Realisierung einer schulinternen Unterführung zur Verbindung der Schulhäuser Herold und Ringstrasse erhöht. Eine seltene Allianz von FDP und Teilen der SP und Freien Liste verhalf diesem Antrag mit 12:9 Stimmen zum Durchbruch. Aus Sicht der CVP-Fraktion ist diese Unterführung kein dringliches Erfordernis, der Verzichtsappell von Fraktionspräsident Peter Portmann blieb aber unerhört. Mit der Zusicherung von Stadträtin Sandra Maissen, dass Möglichkeiten für eine provisorische Zuschauertribüne auf der Oberen Au für 1000 Zuschauer geprüft wird, um die Übergangszeit ohne Sportplatz Ringtrasse bis zum Bau des neuen Kleinstadions auf der Oberen Au zu überbrücken, zeigte sich auch Tino Schneider, der als Präsident von Chur 97 die Sorgen des Fussballclubs und des American-Football-Teams Calanda Broncos thematisierte, befriedigt. Norbert Waser brachte noch den Wunsch an, bei der Kunst am Bau sich durch die Graffiti-Kunstwerke an der Betonmauer entlang der Ringstrasse inspirieren zu lassen und im Gegensatz zum Kanton (Sinergia) einheimische Künstler zu berücksichtigen.
Eine Mehrheit (16:4) fand zum Auftakt der Sitzung der Antrag der CVP-Fraktion, die geplante neue Messe- und Eventhalle auf der Oberen Au als Ersatz für die Stadthalle, inklusive Betriebskonzept, explizit in den Beschluss zum Kauf der Stadthalle aufzunehmen. Der Kaufentscheid selbst, der mit einem Betrag von 7,65 Mio. Franken dem obligatorischen Referendum untersteht, war unbestritten (21:0).
Einig war sich der Gemeinderat – nach eingehender Diskussion über die verschiedenen Varianten – auch beim weiteren Vorgehen betreffend der Bäderanlagen. Die CVP unterstützte die vom Stadtrat favorisierte Variante 2 mit einer Totalsanierung des Hallenbadgebäudes in sieben bis acht Jahren ohne Erweiterungen und unterstützte auch den beantragten Planungskredit von 500 000 Franken.
Nicht überwiesen wurde der Auftrag von Jean-Pierre Menge (SP) betreffend Abtausch Grabenstrasse/Ringstrasse mit dem Kanton. Der Stadtrat hatte sich in seiner Antwort zwar bereiterklärt, den Auftrag im Sinne seiner Ausführungen entgegenzunehmen, die CVP-Fraktion plädierte aber dafür, zuerst die Überarbeitung der Mobilitätsstrategie abzuwarten. Nachdem Stadträtin Sandra Maissen diese bis Ende 2023 in Aussicht stellte, stimmte die CVP-Fraktion geschlossen dem Antrag der FDP-Fraktion auf Nichtüberweisung zu und verhalf diesem zum Durchbruch (9:12).
Für Gesprächsstoff im Rat sorgten Fraktionspräsident Peter Portmann mit seiner Anregung, das Schulhaus Ringstrasse in Schulhaus Mitte umzutaufen (den Anstoss zu diesem Schulhaus gab ein Auftrag von CVP und BDP (der künftigen Mitte-Partei), und Neo-Gemeinderat Norbert Waser, der mit einer Abkürzung der ausführlichen Begrüssungsformeln für einen effizienteren Ratsbetrieb beitragen möchte.
