Gemeinderatssitzung vom 2. Februar 2023 – Ein feuriger Auftakt ins Präsidialjahr
2. Februar 2023
Der Mangel an behandlungsreifen Botschaften des Stadtrates ermöglichte dem neuen Gemeinderatspräsidenten Norbert Waser, in seiner ersten Sitzung persönliche Akzente zu setzen. Den roten Faden seiner Eröffnungsansprache (siehe Rede im Wortlaut) widmete er dem Feuer. In olympischer Manier trug er eine in der Kathedrale entzündete und geweihte Kerze in den Ratssaal, wo diese während seiner Amtszeit in den Sitzungen in einer Laterne brennt. «Das brennende Feuer dieser Kerze soll auch jeden Einzelnen hier im Saal inspirieren, ein Flackern im Gehirn auslösen und über alle Parteigrenzen hinweg zu politischem Engagement zum Wohle unserer Stadt motivieren», sagte Waser zum Schluss seiner Rede.
Feierlicher Auftakt war die Vereidigung der beiden neuen Gemeinderatsmitglieder Giulia Casale (SP) und Hans Ulrich Salis (SVP), im Beisein von Stadtweibel Tobias Felix. Als Nachfolger für den ausscheidenden alt Gemeinderatspräsidenten Jean-Pierre Menge wurde neu Michel Peder (FDP) mit 20 Stimmen in die Redaktionskommission gewählt. Auf Vorschlag des Stadtrates wurde die neue Bürgermeisterin Andrea Thür-Suter als Nachfolgerin für ihren Vorgänger Andreas Brunold auch als neue Präsidentin der Alpkommission gewählt. Ratspräsident Waser wies auf die Bedeutung der Alpwirtschaft in der urbanen Stadt Chur hin, beträgt die Alpfläche doch 2850 Hektaren, auf denen rund 1200 Stück Vieh gesömmert werden. Unter anderem gelangt die Milch der über 400 Milchkühe, die in Arosa gealpt werden, über kilometerlange Milchleitungen in die Sennerei Maran, wo sie zu hochwertigen Alpprodukten verarbeitet wird.
Als einzige Sachgeschäfte standen drei Aufträge zur Diskussion. Ein Auftrag von Mario Cortesi (SVP) betreffend «Quadereis soll wieder zur Verfügung stehen» wurde einstimmig im Sinne der Erwägungen des Stadtrates überwiesen. Dieser stellte eine Botschaft in Aussicht, in der mögliche Varianten für die Zukunft des Eises auf der Quaderweise mit den entsprechenden Kosten aufgezeigt werden. Geprüft wird dabei auch eine Variante mit einer synthetischen Platte.
Ebenso einstimmig überwiesen wurde ein Auftrag von Mario Cortesi (SVP) «Erhöhung der Produktionsmenge des Kraftwerks Chur-Sand». Auch bei diesem Auftrag liess sich der Gemeinderat vom Vorgehen des Stadtrates überzeugen und überwies das Geschäft im Sinne der Erwägungen des Stadtrates. Dabei ging es weniger um das Kraftwerk Sand, dessen Produktionskapazität weitgehend ausgeschöpft ist, sondern um das Projekt Kraftwerk Plessur, mit dem die Produktionsmenge im Schanfigg auf rund 185 GWh verdoppelt werden könnte. Stadtpräsident Urs Marti wertet die einstimmige Überweisung des Auftrages als klare Botschaft des Gemeinderates, dieses Projekt mit Partnern mit hoher Priorität voranzutreiben. Ein wichtiger Aspekt ist dabei auch der Auenschutz in der Plessur.
Keine Chance hat ein Auftrag der inzwischen aus dem Gemeinderat ausgeschiedenen Xenia Bischof «3-4 autofreie Veranstaltungen pro Jahr in Churer Quartieren». «Der Berg hat eine Maus geboren», kommentierte der neue Mitte-Fraktionspräsident Silvio Curschellas diesen Vorstoss. Solche temporären Aktionen sollen nicht von oben verordnet werden, sondern bei Bedarf aus privater Initiative in den Quartieren entstehen. Aus dem Kreis der Mitunterzeichnenden wurde trotzdem der Antrag gestellt, den Auftrag in der ursprünglichen Verfassung zu überweisen. Dieses Ansinnen erhielt aber nur sechs Stimmen. Die Überweisung wurde hingegen von 13 Ratsmitgliedern abgelehnt. Die Fraktion Freie Liste/Verda enthielt sich der Stimme.
In der Fragestunde waren zwei Fragen eingegangen. Stadtpräsident Urs Marti informierte auf entsprechende Fragen von Walter Hegner (SVP) über den Stand der Gespräche zur Eingemeindung der Gemeinde Tschiertschen-Praden in die Stadt Chur. Seitens der Schanfigger Dorfgemeinschaft besteht offenbar ein grosses Interesse, sich möglichst rasch der Stadt Chur anzuschliessen. Stadtpräsident Marti betonte, dass sich diese Gespräche noch in einer sehr frühen Phase befinden würde und seriöse Abklärungen bedingen würden, die auch einige Zeit in Anspruch nehmen würden.
Die Fragen von Gemeinderatsvizepräsidentin Géraldine Danuser (GLP) zur ÖV-Erschliessung Chur Nord, konkret zu einer möglichen Schliessung des Bahnhofs Haldensteins, beantwortete Stadträtin Sandra Maissen. Sie betonte, dass es dazu noch keine offiziellen Kontakte seitens der Rhätischen Bahn gebe und wies auf die alternativen ÖV-Verbindungen mit dem Stadtbus hin.
Auf die in den Medien und der Bevölkerung neu aufgeflammte Diskussion über ein Nazi-Denkmal auf dem Friedhof auf dem Friedhof Daleu hat Mitte-Gemeinderat Tino Schneider mit einem Auftrag unter dem Titel «Aufarbeitung der Geschichte des Gedenksteins für deutsche internierte Soldaten auf dem Friedhof Daleu» reagiert, der viele Mitunterzeichnende fand.
Im Anschluss an die Gemeinderatssitzung verabschiedete Ratspräsident Norbert Waser die langjährige städtische Mitarbeiterin Barbara Stoffel, die «gute Seele des Gemeinderates», in den wohlverdienten Ruhestand. Anschliessend waren die Parlamentsmitglieder und ihre Partnerinnen und Partner vom «höchsten Churer» zur Besichtigung des blue cinema und zum obligaten Nachtessen ins Restaurant «Hans im Glück» eingeladen.
